An der Eutzinger Straße in Landau liegt das Geothermie-Kraftwerk. Foto: Stadt Landau
Das Verfahren zur möglichen Erneuerung des Geothermie-Kraftwerks in der Eutzinger Straße in Landau läuft. Dazu hatte das Landesamt für Geologie und Bergbau kürzlich mitgeteilt, dass mit Blick auf eine dritte Bohrung keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch erneuert sein Bedauern an dieser Entscheidung. Er macht aber auch deutlich, dass entgegen anderslautender Presseberichte der Verzicht auf eine UVP nicht mit einer Genehmigung für die geplante dritte Bohrung oder die vorgesehene Modernisierung der oberirdischen Kraftwerksbauten gleichzusetzen sei. Nach aktuellen Informationen der Verwaltung seien vielmehr bisher weder für eine dritte Bohrung noch für eine Erneuerung des Kraftwerks weiterführende Antragsunterlagen bei den zuständigen Landesbehörden eingegangen.
Zustimmung fand in der jüngsten Sitzung des städtischen Hauptausschusses der Vorschlag des OB, dass die Stadt für das zu erwartende Genehmigungsverfahren externen Sachverstand einbindet. „Wir sind zwar nach unserem bisherigen Kenntnisstand als Stadt nicht Genehmigungsbehörde, wollen aber dennoch Expertinnen bzw. Experten gewinnen, die das Genehmigungsverfahren begleiten und uns als Stadt insbesondere technische Zusammenhänge erläutern und denkbare Alternativen aufzeigen, die wir im Sinne und im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger in die Abstimmungsprozesse einbringen können“, so Hirsch.
Expertise soll in eine eigene Rechtsposition der Stadt einfließen
Am Ende soll diese Expertise in eine eigene Rechtsposition der Stadt einfließen – und auch in die städtische Entscheidung, ob und inwieweit Grundstücke der Stadt oder öffentliche Flächen für die Bohrung beziehungsweise die Kraftwerkserneuerung zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung wird nun zur Auswahl der Expertinnen und Experten den Gremien einen Vorschlag unterbreiten und Mittel für die Begleitung des Prozesses im Haushalt vorsehen.
(Quelle: Stadt Landau in der Pfalz)