Landespolitik RLP

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VCD-Fragenkatalog für Rheinland-Pfalz: Welche Rolle spielt der Klimaschutz in der Verkehrspolitik?

Von |Freitag, 26. Februar 2021|

Der VCD Landesverband Rheinland-Pfalz hat die aktuell im Landtag vertretenen und zur Landtagswahl kandidierenden Parteien angeschrieben und ihre verkehrspolitischen Ideen in Bezug auf Klimaschutz vor der Landtagswahl abgefragt. Der Verband möchte mit seinem Fragenkatalog einen Beitrag zu einer verantwortungsvollen Wahlentscheidung leisten. „Das Fehlen von Wahlveranstaltungen erschwert es den Bürgern in diesem Jahr, sich zu [...]

Rheinland-Pfalz: 33 Millionen Euro zusätzlich für Radverkehr

Von |Donnerstag, 28. Januar 2021|

Radwege von Städten und Gemeinden, Fahrradparkhäuser oder mehr Sicherheit im Radverkehr (beispielsweise durch Haltebereiche an Ampeln) können zukünftig auch über das vom Bund aufgelegte Sonderprogramm „Stadt – Land“ gefördert werden. 33 Millionen Euro stehen für Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Das hat der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. „Das Sonderprogramm Stadt – Land des Bundes [...]

Rheinland-Pfalz: Neues Projekt fördert grenzüberschreitenden Bahnverkehr

Von |Donnerstag, 21. Januar 2021|

Die EU fördert sechs neue grenzüberschreitende Projekte am Oberrhein mit rheinland-pfälzischer Beteiligung. Rund 3 Millionen Euro fließen in den grenzüberschreitenden Bahnverkehr. Das hat der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. Die Entscheidung über die Bereitstellung der Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) fiel am 19. Januar 2021 in der [...]

Rheinland-Pfalz: Bessere Luft im Jahr 2020

Von |Mittwoch, 20. Januar 2021|

„Dies ist eine erfreuliche Nachricht für Mensch und Umwelt: Die Luft in Rheinland-Pfalz ist im letzten Jahr weiterhin deutlich sauberer geworden. Die Jahresmittelwerte von Stickstoffdioxid (NO2) liegen an allen Messstellen in Rheinland-Pfalz unter dem Grenzwert von 40 µg/m³. Das ist das erste Mal seit Einführung des europäischen Grenzwertes im Jahr 2010“, sagte die rheinland-pfälzische [...]

Rheinland-Pfalz: Neue Förderung für E-Wandladestationen startet in Kürze

Von |Dienstag, 12. Januar 2021|

„Das Umweltministerium ist ein Zukunftsministerium: Daher stellen wir in unserer Amtszeit die zentralen Herausforderungen Klimaschutz sowie den Erhalt unserer Artenvielfalt in den Fokus. Bei Beförderungen setzen wir auf einen kompletten Neustart: Alle Beförderungsmöglichkeiten werden ausgeschrieben und allen Beförderungen wird ein rechtskonformes Beurteilungsverfahren zugrunde gelegt“, sagte die rheinland-pfälzische Staatsministerin Anne Spiegel am 11. Januar 2021 [...]

Rheinland-Pfalz: Über 71 Millionen Euro für Wasserwirtschaft und Hochwasserschutz

Von |Montag, 28. Dezember 2020|

Eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserinfrastruktur ist für Kommunen entscheidend. Gerade durch die Klimakrise stehen Projekte gegen Wasserknappheit wie etwa Verbundleitungen oder Vorsorgemaßnahmen beim Hochwasserschutz im Fokus. „Bei dieser Aufgabe lassen wir die Kommunen nicht allein: Insgesamt 71,3 Millionen Euro hat das Land 2020 an Zuwendungen für Städte und Gemeinden gewährt. Von den damit geförderten [...]

Rheinland-Pfalz: Kabinett beschließt Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes

Von |Donnerstag, 17. Dezember 2020|

„Unser Klimaschutzkonzept ist der Schlüssel für mehr Klimaschutz in Rheinland-Pfalz. Das aktuelle Konzept umfasst 107 Maßnahmen aus acht Handlungsfeldern wie etwa Verkehr, Industrie oder Öffentliche Hand. Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe. Jedes Ressort der Landesregierung ist also gefragt, seinen Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen im Land zu leisten. Die im Konzept verankerten Klimaschutzmaßnahmen sind nicht [...]

Rheinland-Pfalz startet landesweite Handysammelaktion

Von |Dienstag, 24. November 2020|

„Unsere Mobiltelefone sind wahre Rohstofflager: Rund 2,9 Tonnen Gold, 30 Tonnen Silber und 1.100 Tonnen Kupfer – diese Mengen an wertvollen Rohstoffen schlummern in unseren Schubladen: Alleine in Deutschland werden schätzungsweise 124 Millionen Mobiltelefone nicht mehr benutzt. Deshalb setzen wir uns gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern für die Sammlung alter Mobiltelefone ein. Ab sofort [...]

Rheinland-Pfalz: Mehr Investitionen in grüne Technologien und nachhaltige Anlagestrategien

Von |Montag, 16. November 2020|

„Um bis 2050 klimaneutral zu sein, müssen wir nicht nur zusätzliche Investitionen in grüne und innovative Zukunftstechnologien leisten. Wir brauchen vor allem auch ein Umsteuern von bestehenden Investitionen in ‚braune‘ Rohstoffe wie Kohle, Öl und Gas hin zu ‚grünen‘ klimafreundlichen Technologien. Der Ausstieg aus fossilen Energien muss dabei nach den Zielen der Weltklimakonferenz [...]

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