Klimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke mit dem Entwurf des Klimaschutzkonzeptes. Foto: Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz

Der Entwurf des Klimaschutzkonzeptes für Rheinland-Pfalz ist am 15. September 2015 dem Landtag zur Stellungnahme zugeleitet worden. „Der Entwurf ist das Ergebnis einer gemeinsamen Anstrengung. Ich danke den Bürgern sowie den Vertretern von Verbänden und Unternehmen für ihre engagierte Mitarbeit, für ihre Ideen und die erklärte Bereitschaft, sich für unser Klima einzusetzen. Das zeigt: Das menschliche Klima in Rheinland-Pfalz stimmt!“, sagte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke.

Die Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes ist eine Vorgabe des Landesklimaschutzgesetzes, das am 23. August 2014 in Kraft getreten ist. Im Konzept werden konkrete Strategien und Maßnahmen benannt, mit denen das Klima geschützt werden kann. Der nun vorliegende Entwurf ist das Ergebnis einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung. Bürger konnten sich im Internet auf der Plattform www.klimaschutzkonzept-rlp.de informieren und ihre Anregungen abgeben sowie auf drei Klimaforen im Land vorgeschlagene Maßnahmen diskutieren, ergänzen und Empfehlungen aussprechen. Ebenso wurden Verbände mit Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft in zwei Veranstaltungen eingebunden.

Rheinland-Pfalz: drittes Bundesland, das Klimaschutz auf gesetzliche Grundlage gestellt hat

Ein Klimaschutzbeirat, der Anfang des Jahres unter Vorsitz von Ministerin Lemke zum ersten Mal zusammentrat, soll auch zukünftig die Konzeption, Umsetzung und Überprüfung des Klimaschutzkonzeptes begleiten. In dem Gremium ist eine Vielzahl von gesellschaftlichen Institutionen vertreten. Rheinland-Pfalz ist das dritte Bundesland, das den Klimaschutz auf eine gesetzliche Grundlage gestellt hat. Dem Klimaschutzgesetz zufolge sollen die Treibhausgasemissionen im Land – bezogen auf 1990 – bis 2020 um 40 Prozent und bis 2050 um 100 Prozent, mindestens jedoch um 90 Prozent, reduziert werden. Eine Vorgabe des Gesetzes ist, dass ein Klimaschutzkonzept mit konkreten Strategien und Maßnahmen innerhalb eines Jahres erarbeitet und vorgelegt werden soll.